Corona-Massnahmen-Verleugner im Kreuzlinger Stadtrat: Interview mit Gemeinderat Georg Schulthess

0:00 Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, herzlich willkommen in meinem Garten. Heute bin ich nicht allein. Ich habe bei mir Georg Schultes. Aufrecht, Schweiz, Thurgau, Kreuzlingen, Gemeinderat. Genau. Und was ist dort passiert? Ich habe zur Aufarbeitung dieser Corona-Zeit dem Stadtrat einen Vorstoss eingereicht, um diese Zeit etwas genauer zu beleuchten. Die Entscheidungsabläufe, die Prozesse wurden so entschieden, wie man es vernünftig handhaben würde. Spoiler, nein. Leider richtig. Dazu habe ich ein halbes Dutzend Fragen eingereicht als schriftliche Anfrage im Gemeinderat Kreuzlingen zur Beantwortung.

0:49 Und das ist der Unterschied vom normalen Bürger, ist Anfragen aus dem Gemeinderat von wem beantwortet werden? Vom Stadtrat. Genau, vom Exekutivgremium, die diese Handlungen dann verantworten. Ah, der Stadtrat ist die Exekutive und der Gemeinderat ist? Genau, das Legislative ist ein Parlament. Also ich bin ein ganz einfacher Parlamentarier, einer von 40, der sagt, lasst uns genauer beleuchten, wie das in dieser Zeit abgelaufen ist. Und du hast ein Auskunftsrecht für die Regierung, so wie ein Schweizer Bundesparlamentarier ein Auskunftsrecht hat gegenüber dem Bundesrat. Ganz genau, und da sind wir auch schon mittendrin. Die Fragen wurden sehr unpräzise und eine Frage zum Beispiel gar nicht beantwortet.

1:39 Im Stil von, die Antwort lautet, diese Frage stellte sich dem Stadtrat nicht. Das ist eigentlich ein kleiner Skandal, weil wenn ein Parlamentarier eine Frage stellt muss, das zuständige Gremium das beantwortet. Weisst du doch, welche Frage das war?