SRF Schweiz Aktuell zur Demo Schaffhausen

0:00 In der Schaffhauser Altstadt hätten am nächsten Samstag Kritikerinnen und Kritiker von Corona-Massnahmen ihre Bedenken auf die Strasse tragen wollen. Für die Kundgebung hat der Schaffhauser Stadtrat schon vor gut einem Monat eine Bewilligung gegeben. Schliesslich seien bei drei früheren solchen Anlässen in Schaffhausen alle Auflagen eingehalten worden. Jetzt aber ein Rückzieher: Der Stadtrat hat der Gesuch stellenden Bewilligung entzogen, weil die geplante Kundgebung laut den Behörden zu viele Interessen weckt. Demonstrieren gegen die Corona-Massnahmen. Schaffhausen nichts Aussergewöhnliches. In den vergangenen Monaten hat es immer wieder so kleine Kundgebungen gegeben, wie hier Ende Februar Tele Top darüber berichtet hat. Auch für diesen Samstag wäre eine Demo geplant gewesen, vom Bündnis besorgte Bürger. Bewilligt ist auch diese schon gewesen.

0:50 Schliesslich haben es Anfang April mit gerade mal 14 Leuten auch in Zwischenfeld Schaffhausen demonstriert. Heute aber entzieht ihnen die Stadt wieder die Bewilligung für den Samstag. Man bedauere den Entscheid, aber … Einerseits haben in diversen Städten solche Demonstrationen mit diesem Thema zu grösseren Problemen geführt. Andererseits, aber das ist noch wichtiger gewesen für unseren Entscheid, hat es Aufrufe gegeben in sozialen Medien, wo wir davon ausgehen müssen, dass es bei dieser Kundgebung zu einer Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommen könnte und dass auch die Vorgaben des Bundes, insbesondere die Maskenpflicht, nicht eingehalten werden. Tatsächlich ist die Nachricht über die Demonstration Schaffhausen in den sozialen Medien die letzten Tage weit herumgegangen.